Gibt es ein Werkzeug gegen Politiker-Verdrossenheit? Wie können wir die Struktur der Bevölkerung besser in der Politik abbilden?

  • Raven | Lemmy
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    02 years ago

    Ein Losverfahren würde für eine bessere Abbildung der Bevölkerung im Bundestag führen. Allerdings eine Lösung wäre es meiner Meinung nach nicht. Dafür braucht es gänzlich anderes.

      • Raven | Lemmy
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        110 months ago

        Sorry Jakob, hatte damals Deine Antwort nicht mitbekommen. Bin einfach zu selten auf Lemmy unterwegs. Wobei sich das evtl. aus Gründen demnächst ändert.

        Es gibt verschiedene Ansätze wie man Mitbestimmung von Menschen regeln kann, die parlamentarische Demokratie ist da der den man am einfachsten Umsetzen kann, aber eben auch der, der die Menschen am meisten entmachtet. Leider konzentriert sich die Demokratietheorie fast vollständig auf diesen Ansatz und lässt alles andere weitgehend außen vor.

        Geloste Abgeordnete als Ergänzung sind ein möglicher Weg, aber auch sie würden noch lange nicht dafür sorgen das die Machtverhältnisse in den Parlamenten korrigiert würden. Den sie würden wohl nur einen recht geringen Anteil der Abgeordneten darstellen. Würde man das ganze oder zumindest 3/4 des Parlaments auslosen, sähe das schon anders aus. Das Problem ist dann aber immer noch das wer ausgelost wird das Amt dann auch antreten muss und man es ihm wohl auch nicht aufzwingen kann. Du siehst die Crux?

        • Jakob :lemmy:OPA
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          110 months ago

          Ich sehe Losverfahren für Vertretungen durchaus auch als einen Baustein für mehr Gerechtigkeit. Aber nur als EINEN Baustein.

          Denn es gibt da durchaus ein Problem. Im Parlament beschließt man Gesetze. Das ist die Aufgabe des Parlaments. Daher braucht es dort Menschen die eine gewisse Grundbildung davon haben, wie Gesetze so formuliert werden müssen, dass sie auch halten. Als Parlamentarier sollte man eigentlich auch den gesetzlichen Kontext kennen, in dem ein neues/geändertes Gesetz eingebettet ist.

          Und wie wohl jeder schon einmal erleben musste, sind Lösungen die in der eigenen Situation “eh so einfach und klar” erscheinen in einem größeren Kontext eingebunden gar nicht mehr so einfach zu formulieren.

          Ich nehme nur einmal plakativ die Corona-Gesetzgebung her… heiß umstritten, wild umfehdet… und vielfach diskutiert - auch in der Bevölkerung.

          Einfach sollen die Gesetze sein. Verständlich. Das kann doch nicht so schwer sein. Hieß es. Und die Politiker sind doch alles Trottel, weil die es nicht schaffen… Und überhaupt sind die Trottel, weil sie solche Gesetze machen wie:

          • Einer darf zwei in einer anderen Familie in deren Haushalt besuchen, aber die 2 dürfen den einen bei ihm daheim nicht besuchen.
          • Im Supermarkt gibts Zugangsbeschränkungen im Baumarkt nicht.

          Ich habs mehrfach diskutiert, wie denn “einfachere Lösungen” aussehen, die “überall gültig” sind… da kam dann “Na, wofür bezahlen wir denn die Politiker so großzügig mit Steuergeld, wenn die das dann nicht einmal schaffen. Und warum soll ICH mir jetzt darüber Gedanken machen???”

          Ich weiß, dass das sehr plakativ ist und scheinbar nix mit dem genannten zu tun hat. Hat es aber doch. Denn Wenn in diesen Prozess dann auch noch Laien mit eingebunden sind, die vielleicht nach 3 Jahren durch neue Laien ersetzt werden, hast du einen “eternal september”… Bis sich jemand überhaupt einmal zurechtgefunden hat, ist diese Person schon wieder weg aus dem Rat…

          Bürgerräte in Gemeindeverwaltungen sind da sicher ein weniger heikles Thema, da dort auch keine Gesetze beschlossen werden. Aber Bürgerräte in Parlamenten (Land/Bund) sehe ich äußerst kritisch.

          Und zum Thema auslosen und muss der das dann machen? JA. Wenn Bürgerräte formiert werden, dann sollte die Teilnahme eine Staatsbürgerpflicht werden. So wie die Schöffenrichter. Wenn du ausgelost wirst, MUSST du hin. Wenn dann bei den Laienräten Taugenichtse und Antriebslose Querulanten sitzen, bilden die ja durchaus auch einen/ihren Teil der Bevölkerung ab…

          Es sollte aber unbedingt auch noch gewählte Vertreter geben. Denn wenn sich jemand von sich aus engagieren WILL, soll so jemand ebenfalls die Möglichkeit haben, sein Engagement auch für die Bevölkerung (zumindest für den Teil, der ihn/sie gewählt hat) in die Gesellschaft einzubringen.

          Wesentlicher jedoch fände ich Transparenz bei den Einkommen, Sponsorings und sonstigen Verflechtungen von Volksvertretern sowie auch unabhängige Presse. Wirklich unabhängige Presse. Also staatliche Presseförderung, nicht über Inseratenschaltungen sondern vom Gesetz festgelegt und angepasst.

          • bmaxv
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            110 months ago

            @jakob @Raven corona war ein komischer Spezialfall. Es war nicht klar was notwendig ist und es bestand das Risiko das man die Wirtschaft komplett abwürgt und das mit den Freiheitseingriffen war tatsächlich objektiv fragwürdig.

            Die meisten anderen Gesetze sind nicht so schwer, da geht es eher um Subventionen oder soziale Fragen wie Kindergrundsicherung. Oder “Gerechtigkeit”.

            Und wirklich rational begründet sind die Gesetze eigentlich auch praktisch nie.

            Nicht begründen geht auch ohne Bildung.

            • Jakob :lemmy:OPA
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              110 months ago

              Es ging mir nur um Beispiele für die Gestaltung von “einfachen Regeln” die aber “überall sinnvoll sind” und dass doch “Politiker teuer dafür bezahlt werden”…

              Und warum die 3 so schlüssig klingenden Forderungen einfach nicht zusammengehen…